Allgemeine Geschäftsbedingungen 

 Dienstleistungen

 

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte des Dienstleistungsunternehmens  InLeTrain® – Bildungsdienstleistung | Antje Behr - nachstehend Dienstleister genannt - mit seinem Vertragspartner - nachstehend Auftraggeber genannt.
Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.


2. Vertragsgegenstand

2.1 Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Vertragsparteien nicht gewollt und wird nicht begründet.

2.2 Für die Abgaben der Sozialversicherung oder steuerliche Belange trägt der Dienstleister selbst Sorge und stellt den Auftraggeber von eventuellen Verpflichtungen frei.

2.3 Es steht dem Dienstleister frei auch für andere Dienstleister tätig zu werden.

3. Zustandekommen des Vertrages und Gestaltung des Auftrages

3.1 Das Vertragsverhältnis kommt durch die Erteilung eines Auftrages durch den Auftraggeber basierend auf der Annahme des Angebotes des Dienstleisters zustande.
3.2 Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbeschreibung ist im schriftlichen Auftrag beschrieben.
3.3 Die Vertragspartner unterrichten sich gegenseitig über alle Umstände, die für den Auftrag und seine Ausführung bedeutsam sind.


4. Vertragsdauer und Kündigung

4.1 Der Vertrag beginnt und endet am individuell vereinbarten Zeitpunkt.
4.2 Der Vertrag kann ordentlich gekündigt werden. Diesbezüglich wird eine Frist von zwei Wochen vereinbart.
4.3 Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grunde ist möglich. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn der Auftraggeber mit zwei fälligen aufeinanderfolgenden Zahlungen im Verzug ist und nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist diese nicht leistet, der Auftraggeber nach Abschluss des Vertrages in Vermögensverfall gerät (Zahlungsunfähigkeit, Insolvenz), es sei denn, es wurde bereits ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt.


5. Vergütung, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten

5.1 Für die Dienstleistung wird eine Vergütung in Form eines Honorars zzgl. der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer im schriftlichen Auftrag vereinbart. Der Dienstleister stellt dem Auftraggeber dafür eine ordentliche Rechnung vor Auftragsbeginn.

5.1 Mit Erteilung des Auftrages sind 25 % des Gesamthonorars als Anzahlung fällig. Die restlichen 75 % des Gesamthonorars sind nach Auftragserledigung fällig. Die Zahlungen sind auf das Konto des Dienstleisters zu entrichten. Bei Überschreitung der Zahlungstermine behält sich der Dienstleister vor Verzugszinsen (9 Prozentpunkte über dem aktuell gültigen Basiszinssatz) und Mahngebühren (5,00 € pro Mahnschreiben) zu berechnen.

5.2 Mit dem vereinbarten Honorar sind alle Auslagen und Nebenkosten des Dienstleisters abgegolten.

6. Verschwiegenheitspflicht

Der Dienstleister verpflichtet sich über alle Informationen, die ihm im Zusammenhang mit seiner Dienstleistung für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, gleichgültig, ob es sich dabei um den Auftraggeber selbst oder um dessen Geschäftsverbindungen handelt – es sei denn, der Auftraggeber entbindet den Auftragnehmer von dieser Schweigepflicht.
Gleiches gilt für alle Angelegenheiten und Vorgänge, die der Dienstleister im Rahmen seiner Dienstleistung zur Kenntnis gelangen, während und nach Beendigung des Vertrages

7. Haftung
7.1 Sollte der Auftraggeber aufgrund von Leistungen, die vom Dienstleister erbracht wurden, in Haftung genommen werden, so verpflichtet sich der Dienstleister gegenüber dem Auftraggeber, diesen von derlei Haftung freizustellen.
7.2 Der Dienstleister haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für leichte Fahrlässigkeit bezüglich vertragswesentlicher Pflichten. Der Ersatz von Folgeschäden, insbesondere der Ersatz von entgangenem Gewinn, ist jedoch ausgeschlossen.

Im Übrigen verpflichtet sich der Dienstleister zur kostenlosen Nacharbeit zur Beseitigung der von ihm verursachten Mängel.

8. Urheberrechte
8.1 Alle, vom Dienstleister für die vertraglich vereinbarte Leistung bereitgestellten Materialien unterliegen dem Urheberrecht. Sie werden dem Auftraggeber ausschließlich zu dessen eigenem, unternehmensinternen Gebrauch überlassen. Weitere Nutzungsrechte werden nicht übertragen. Der Auftraggeber ist insbesondere nicht berechtigt, die Materialien nach Erhalt für andere als unternehmensinterne Zwecke zu vervielfältigen, weiterzugeben, zu veröffentlichen oder gar weiter zu veräußern.
8.2 Der Dienstleister sichert dem Auftraggeber zu, dass die von ihm bereitgestellten Materialien frei von Rechten Dritter sind, die einer Verwendung im Unternehmen des Auftraggebers entgegenstehen. Er stellt den Auftraggeber von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer eventuellen Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der vom Dienstleister bereitgestellten Materialien entstehen könnten.
8.3 Der Auftraggeber sichert dem Auftragnehmer zu, dass die von ihm gegebenenfalls bereitgestellten Materialien frei von Rechten Dritten sind, die einer Verwendung für die Erbringung der Dienstleistung entgegenstehen. Er stellt den Dienstleister von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer eventuellen Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der vom Auftraggeber bereitgestellten Materialien entstehen könnten.

9. Schlussklauseln

9.1 Der Dienstleister wird alle personenbezogenen Daten und die wirtschaftlichen Daten des Auftraggebers, die ihm durch die vereinbarte Dienstleistung bekannt werden, vertraulich und nach den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes behandeln. Das gilt auch nach Beendigung des Auftrages und nach Beendigung der Zusammenarbeit.
9.2 Die Vertragspartner sind verpflichtet, nach Beendigung der Zusammenarbeit die personenbezogenen und wirtschaftlichen Daten der anderen Seite unverzüglich zu löschen, sobald sie nicht mehr aus steuerlichen oder anderen gesetzlichen Gründen benötigt werden.
9.3 Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
9.4 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich.

Stand: 03.04.2022

 
 
 
 
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